Rechtsextremismus

Rechtsextremismus ist kein Randthema mehr in unserer Gesellschaft. Lange Zeit wurde der erstarkende Rechtsextremismus ignoriert oder verharmlost. Diese  Haltung verhinderte rechtzeitige Gegenmaßnahmen. Mittlerweile sind rechtsextreme Parteien in drei Landesparlamenten vertreten und konnten auch auf Kommunalebene zahlreiche Mandate erringen.

Nazis in Niedersachsen

Mit 630 Mitgliedern ist die NPD die aktivste Nazi-Partei in Niedersachsen. In der Öffentlichkeit ist die NPD um ein bürgernahes und politikfähiges Auftreten bemüht. In Wirklichkeit agieren die Vertreter der NPD in den wenigen kommunalen Parlamenten, in denen sie vertreten sind, meistens dilettantisch und zeigen wenig Interesse an sachorientierter Politik.

Dafür sitzen in ihren Führungsgremien verurteilte Gewaltverbrecher, wie z.B. der Dörverdener Gemeinderat Daniel Fürstenberg, der bei einem NPD-Stand einem 17-jährigen Mädchen brutal ins Gesicht schlug.

Aufmarsch von Nazis die sich als "Nationale Sozialisten" bezeichnen. Foto: Sebastian Brux

Trotz gelegentlicher Differenzen kooperiert die NPD immer häufiger mit den Freien Kameradschaften (FK). Einerseits möchten die FK sich durch Müllsammelaktionen oder Teilnahme an Sportfesten ein biederes Image zulegen. Andererseits versuchen sie Jugendliche mit Angeboten wie Rechtsrockkonzerten, Kneipenabenden, Nazi-Aufmärschen oder modernen Internetaktivitäten zu ködern. Dabei verbreiten sie ihre rassistische und antisemitische Hetze und werden häufig aggressiv und gewalttätig.

Zivilcourage und offensives Reagieren unerlässlich

Auch wenn die rechtsextremen Wahlerfolge erschreckend sind, zwingen sie doch die gesamte Gesellschaft zur Auseinandersetzung. Darin liegt eine Chance, Demokratie greifbarer und attraktiver zu machen. Politik kann und muss dafür die Rahmenbedingungen schaffen. Bestehende zivilgesellschaftliche Initiativen sind inhaltlich zu unterstützen und finanziell zu stabilisieren.

Von besonderer Bedeutung ist die Kooperation und Vernetzung engagierter Akteure gegen Rechts. Ein solcher sichtbarer Konsens demokratischer Kräfte wirkt als Signal in die gesamte Gesellschaft und kann eine Vorbildwirkung ausüben. Zivilcourage und offensives Reagieren gegen rechtsextremistische Äußerungen und Handlungen sind unerlässlich – innerhalb und außerhalb der Parlamente.

Abrocken und Nazis stoppen